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Geänderte Satzungen ab 01.01.2025 Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer ab 01.01.2025 Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung ab 01.01.2025 Satzung Obdachlosen- [...] Veröffentlichung erfolgte im Nachrichtenblatt Kalenderwoche 49 (Veröffentlichung 06.12.2024). Die Satzungen können Sie hier nachlesen und herunterladen: zur Seite[mehr]

dieser Satzung. § 4 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des § 75 LBO handelt, wer den Örtlichen Bauvorschriften nach § 2 dieser Satzung zuwiderhandelt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit [...] ____________ folgende Satzung über Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungs- plan „Gärtnerei der Familien Volk“ beschlossen : § 1 Räumlicher Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich der Satzung ist dem beigefügten [...] der Familie Volk“, Gemeinde Neidenstein 5 Satzung über Örtliche Bauvorschriften Anlage 1 Bebauungsplan „Gärtnerei der Familie Volk“, Gemeinde Neidenstein 6 Satzung über Örtliche Bauvorschriften Anlage 2 [mehr]

Gemeinde Neidenstein Rhein-Neckar-Kreis Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr bzw. Pauschale zugrunde gelegt. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01. Januar 2025 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvo[mehr]

bezieht sich ausschließlich auf die Fläche des Flurstückes Nr. 4908. § 2 Bestandteile der Satzung Bestandteile der Satzung sind : ▪ der Bebauungsplan, bestehend aus dem zeichnerischen Teil im M. 1:1000 vom 05 [...] Rhein-Neckar-Kreis Gemeinde Neidenstein Satzung über den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Im Fuchsloch“, 3. Änderung Der Gemeinderat der Gemeinde Neidenstein hat am 27.06.2023 aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches [...] (GBl. S. 581, ber. S. 698) die 3. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Im Fuchsloch“ als Satzung beschlossen. Für alle aufgeführten Rechtsgrundlagen gilt jeweils die Fassung der letzten Änderung[mehr]

Behörden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert mit Schreiben vom 15.03.2021 (§ 4 (2) BauGB) Satzung Die fristgemäß vorgebrachten Anregungen und die Stellungnahmen der Behörden (§ 10 (1) BauGB, wurden [...] 06.2021 § 1 (7) BauGB, § 4 GemO) Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften wurden als Satzung beschlossen am 01.06.2021 Hiermit wird der Bebauungsplan (Planzeichnung und textliche Festsetzungen)[mehr]

Geltungsbereich Der räumliche Gestaltungsbereich der Satzung entspricht dem Geltungsbereich des Be- bauungsplans „Epfenbacher Berg III“, Neidenstein. Die Satzung gilt bei Vorhaben, die eine Errichtung, Änderung [...] Anlagen entsprechend zum Inhalt haben. § 2 Bestandteile der Satzung Die Örtlichen Bauvorschriften gemäß §§ 3 bis 10 sind Bestandteil dieser Satzung. § 3 Dachform, Dachgestaltung und Dacheindeckung (§ 74 Abs [...] – XX.YY.20ZZ Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB) XX.YY.20ZZ Inkrafttreten XX.YY.20ZZ Bestandteile der Satzung: - Textliche Festsetzungen 27.09.2024 - Katasterplan / Abgrenzung räumlicher Geltungsbereich 06.09[mehr]

1 Gemeinde Neidenstein Landkreis Rhein-Neckar Satzung zur 7. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) Aufgrund von § 46 Absätze 4 und 5 des Wassergesetzes [...] (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neidenstein am 26. November 2024 folgende Satzung zur 7. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseiti- gung vom 24. November 2015 in der Fassung vom [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

Der Bebauungsplan „Epfenbacher Berg III“ sowie die Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zum Epfenbacher Berg III wurden im Juni 2021 als Satzung erlassen. Die bauplanungsrechtlichen Festsetzungen [...] – XX.YY.2025 Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB) XX.YY.20ZZ Inkrafttreten XX.YY.20ZZ Bestandteile der Satzung: - Textliche Festsetzungen 17.02.2025 - Planzeichnung 17.02.2025 - Begründung 17.02.2025 Gemeinde [...] Absichten sowie der städtebauliche Rahmen (Ortsbild) in der weiteren baulichen Umsetzung gesichert. Die Satzung der örtlichen Bauvorschriften umfasst Festsetzungen zu (§74 Abs 1, Nr.1 bis 3 LBO): 1. den Anforderungen[mehr]

zeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Ge- nehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Neidenstein, den 26. November 2024 gez. Frank Gobernatz [...] 1 Gemeinde Neidenstein Landkreis Rhein-Neckar Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und [...] Gewerbesteuer- gesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Neidenstein am 26. November 2024 folgende Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde[mehr]

S. 422) § 1 Geltungsbereich Der räumliche Gestaltungsbereich der Satzung entspricht dem Geltungsbereich des Be- bauungsplans. Die Satzung gilt bei Vorhaben, die eine Errichtung, Änderung oder Nut- zungsänderung [...] Anlagen entsprechend zum Inhalt haben. § 2 Bestandteile der Satzung Die Örtlichen Bauvorschriften gemäß §§ 3 bis 10 sind Bestandteil dieser Satzung. § 3 Dachform, Dachgestaltung und Dacheindeckung (§ 74 Abs [...] – XX.YY.2025 Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB) XX.YY.20ZZ Inkrafttreten XX.YY.20ZZ Bestandteile der Satzung: - Textliche Festsetzungen 17.02.2025 - Planzeichnung 17.02.2025 - Begründung 17.02.2025 Gemeinde[mehr]