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eine öffetnliche Sitzung des Gemeinderates im Rats-/Bürgersaal des Rathauses statt. Zu den Sitzungen sind alle Einwohner/-innen recht herzlich eingeladen. Bekanntmachung öffentliche Sitzung am 16.12.25[mehr]

Flurstück 5360 6 Spenden für die Gemeinde; Annahmeerklärung durch den Gemeinderat 7 Bekanntgaben, Unterrichtungen 8 Fragen und Anregungen aus dem Gemeinderat Zu den Sitzungen sind alle Einwohner/-innen recht [...] Aushang Rathaus GEMEINDE NEIDENSTEIN UNSER DORF HAT ZUKUNFT SEIT 1319 Bekanntmachung Sitzung des Gemeinderates am 16.12.2025 Einladung Am Dienstag, den 16. Dezember 2025, um 18:30 Uhr findet eine öffentliche [...] öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Bürgersaal der Von-Venningen-Halle Neidenstein statt. TAGESORDNUNG -öffentlich- Blutspender-Ehrungen 1 Fragen der Einwohner/innen 2 Protokollfeststellung 3 Sanierung[mehr]

muss die Sitzung verlassen. Bei öffentlichen Sitzungen muss er sich in den für die Zuhörer bestimmten Bereich des Sitzungsraumes begeben; bei nichtöffentlichen Sitzungen muss er auch den Sitzungsraum verlassen [...] verlassen. - § 18 GemO - III. Sitzungen des Gemeinderats § 9 Öffentlichkeitsgrundsatz, Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse (1) Die Sitzungen des Gemeinderats sind öffentlich. Nichtöffentlich darf [...] die Verhandlungen des Gemeinderats. Die Sitzung wird geschlossen, wenn sämtliche Verhandlungsgegenstände erledigt sind oder wenn die Sitzung wegen Beschlussunfähigkeit des Gemeinderats oder aus anderen dringenden[mehr]

Tätigkeit. Als Vorsitzender beziehungsweise Vorsitzende des Gemeinderats bereitet der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin die Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse vor und ist als Leiter oder Leisterin [...] Bürgermeister oder die Bürgermeisterin den Gemeinderat unterrichten. In dringenden Angelegenheiten, deren Erledigung nicht bis zur nächsten ordnungsgemäß einberufenen Sitzung aufgeschoben werden kann, entscheidet [...] Der Bürgermeister ist Vorsitzender beziehungsweise die Bürgermeisterin ist Vorsitzende des Gemeinderats und leitet die Gemeindeverwaltung. Er ist Repräsentant beziehungsweise sie ist Repräsentantin und[mehr]

in vereidigt und verpflichtet ein vom Gemeinderat gewähltes Mitglied den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin in öffentlicher Sitzung im Namen des Gemeinderats. [...] 18 Uhr begonnen. Erst wird das Ergebnis in jedem Wahlbezirk und Briefwahlvorstand in öffentlicher Sitzung ermittelt und festgestellt. Der Wahlvorstand meldet die Ergebnisse an den Gemeindewahlausschuss.[mehr]

nung für die Kernzeit, und Ferienbetreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule, Der Gemeinderat der Gemeinde Neidenstein hat am 25. November 2025 folgende 1. Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung [...] der Gemeinde Neidenstein geltend gemacht worden ist, der Sachverhalt der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die[mehr]

§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Öffentlichkeit Der Gemeinderat Neidenstein hat in seiner öffentlichen Sitzung am 19.11.2019 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Epfenbacher [...] gemäß der nachfolgenden Abbildung im Westen und Nordwesten anzupassen, was der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung vom 27.10.2020 beschloss. Der Planbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt: [...] ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB. Der geänderte Aufstellungsbeschluss des Gemeinderats wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in der derzeit gültigen Fassung hiermit ortsüblich bekannt gemacht[mehr]

hat der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 19.11.2019 den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Epfenbacher Berg III“ beschlossen und durch weiteren Beschluss in öffentlicher Sitzung vom 27.10 [...] Bauvorschriften wurde zugestimmt und deren öffentliche Auslegung beschlossen in der öffentlichen Sitzung am 27.10.2020. Im Rahmen der Bürger- und Behördenbeteiligung (in der Zeit vom 16.11.2020 bis 18.12[mehr]

möchten erreichen, dass der Gemeinderat Ihres Wohnorts eine bestimmte Angelegenheit behandelt? Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist (zum Beispiel [...] Erhalt eines Schwimmbads, die Errichtung eines Kindergartens), können Sie einen Einwohnerantrag stellen. Kein Einwohnerantrag ist möglich zu: allgemeinen politischen Fragen oder Problemen der Bundes- oder [...] zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung den Rechtsverhältnissen der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und der Gemeindebediensteten der Haushaltssatzung[mehr]

III – 1. Änderung“, Neidenstein gemäß § 10 (3) Baugesetzbuch (BauGB) Der Gemeinderat Neidenstein hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.04.2025 den Bebauungsplan „Epfenbacher Berg III – 1. Änderung“ gemäß[mehr]